Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von SUMMITWEB Web Design & IT Services

I. Vertragspartner – Geltungsbereich – Definitionen – Reihenfolge

1.Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge, die Kunden mit SUMMITWEB – Web Design & IT Services, Inhaber Joel Knecht, Am Protzenweiher 19a, 93059 Regensburg, E-Mail: info@summitweb.eu (nachfolgend auch als „wir“ oder „SUMMITWEB“ bezeichnet) schließen.

2.Kunden können sowohl volljährige Verbraucher als auch Unternehmer sein.

3.Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Kunden mit einer Rechnungs- und Lieferanschrift in Deutschland, Schweiz und Österreich.

4.Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

5.Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

6.Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn der Kunde in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen die Lieferung vorbehaltlos annimmt.

7.Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.

8.Diese AGB gelten bei Kunden, welche Unternehmer sind, auch für alle gleichgelagerten zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden im Wege eines Rahmenvertrags.

9.Bei abweichenden oder sich widersprechenden Bedingungen gilt zunächst die Individualvereinbarung, dann der jeweilige konkrete Vertrag inklusive eventueller Anlagen und dann diese AGB.

II. Zustandekommen des Vertrages – Korrekturmöglichkeiten im Webshop

1.Sämtliche Angebote von SUMMITWEB sind freibleibend und unverbindlich. Die Präsentation der Waren im Online-Shop von SUMMITWEB stellt lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

2.Im Onlineshop von SUMMITWEB gilt folgendes: Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an SUMMITWEB zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button „kostenpflichtig Bestellen“ oder „Kaufen“ anklickt. Der Kunde erhält dann eine automatische Bestellbestätigung, welche jedoch keine Annahme darstellt, sondern lediglich dokumentiert, dass ein Angebot des Kunden eingegangen ist. Ein Rechtsgeschäft mit einem Kunden kommt erst dann zustande, wenn SUMMITWEB eine Auftragsbestätigung per e-Mail, Post oder Fax in Textform basierend auf einer Kundenanfrage erteilt, oder der Kunde einen Vertrag unterschreibt, der durch SUMMITWEB gegengezeichnet wurde.

3.Ein Vertrag zur Lieferung von Waren kann durch SUMMITWEB auch durch Auslieferung der Waren (z.B. Webseitenerstellung) an den Kunden innerhalb der Lieferzeit angenommen werden.

4.Die Daten des Bestellformulars im Internet kann der Kunde jederzeit vor Abgabe seiner Bestellung korrigieren oder über die Schaltflächen seines Browsers auf die vorherige Seite wechseln oder die Bestellung durch Schließen des Browsers beenden.

5.Bei Bestellscheinen aus einem Katalog oder über Werbeflyer stellt der vom Kunden ausgefüllte und an SUMMITWEB übersandte Bestellschein das Angebot des Kunden dar.

III. Beschreibung des Leistungsumfanges

1.Auf SUMMITWEB bieten wir Ihnen folgende Dienstleistungen an:

• Erstellung und Design von Webseiten

• Unterhalt der Webseiten

• Hosting der Webseiten

• Server-Hosting Produkte

• Weitere IT-Dienstleistungen

2.Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Beschreibung der Dienstleistung. Ergänzend gelten nachfolgende Sonderbedingungen dieser AGB.

IV. Preise, Liefer- und Versandkosten – Liefergebiet – Lieferzeit

1.Alle Preise verstehen sich als Gesamtpreise in Euro, ohne gesetzlicher Umsatzsteuer und inkl. aller sonstigen Preisbestandteile zuzüglich eventueller Liefer- und Versandkosten, soweit nicht versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung erfolgt keine Berechnung der Umsatzsteuer.

2.Eine Lieferung ausschließlich innerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland, Österreichs und Schweiz.

3.Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Werktagen nach Vertragsschluss sofern keine abweichende Lieferzeit angegeben ist.

4.Bei Vorkasse erfolgt die Lieferung nach der Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut.

5.Bei Zahlung per PayPal, Kreditkarte, Geschenkkarte, Lastschrift, Sofortüberweisung oder Rechnung erfolgt die Lieferung nach Vertragsschluss.

6.Der Kunde stimmt zu, dass er Rechnungen elektronisch erhält. Elektronische Rechnungen werden dem Kunden per E-Mail oder in dem Kundenkonto der Webseite zur Verfügung gestellt.

V. Regelungen für Unternehmer bei Lieferung – Versand – Gefahrenübergang

Für Kunden, welche Unternehmer sind gilt folgendes:

1.Die Lieferung erfolgt durch SUMMITWEB ab Lager, wo auch der Erfüllungsort für die Lieferung und eine etwaige Nacherfüllung ist.

2.Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware, sowie die Verzögerungsgefahr geht beim Versendungskauf gemäß § 447 Abs. 1 BGB auf den Kunden über.

3.Kommt der Kunde in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich die Lieferung aus anderen, vom Kunden zu vertretenden Gründen, so ist SUMMITWEB berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B. Lagerkosten) zu verlangen. Dies gilt auch, wenn SUMMITWEB dem Kunden eine angemessene Nachfrist zur Abnahme gesetzt hat und nach erfolglosem Ablauf dieser Frist vom Vertrag zurücktritt.

4.Wird der Versand ohne Verschulden von SUMMITWEB verzögert oder liegt Annahmeverzug beim Kunden vor, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

5.Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten. SUMMITWEB ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit trotz des Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages vor Vertragsschluss mit dem Kunden, SUMMITWEB den Liefergegenstand nicht erhält. Die Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. SUMMITWEB wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn SUMMITWEB zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. SUMMITWEB wird dem Kunden im Falle des Rücktritts eine bereits vom Kunden erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.

6.Die von SUMMITWEB angegebenen Lieferzeiten sind unverbindliche Circa-Angaben, soweit nicht ausdrücklich gegenüber dem Kunden als verbindlich erklärt. Bei Nichteinhaltung der unverbindlichen Lieferzeit seitens SUMMITWEB ist der Kunde berechtigt, nach Ablauf der unverbindlichen Lieferzeit eine angemessene Frist zur Lieferung zu setzen. Soweit SUMMITWEB vom Kunden eine angemessene Frist zur Lieferung gesetzt wurde oder eine von SUMMITWEB verbindlich zugesagte Lieferfrist abgelaufen ist, ist der Kunde berechtigt eine angemessene Nachfrist zur Lieferung zu setzen. Mit fruchtlosem Ablauf der Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche an SUMMITWEB sind in diesem Fall ausgeschlossen, außer die Lieferverzögerung beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von SUMMITWEB oder ihrer Erfüllungsgehilfen. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

7.Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, kann SUMMITWEB die Art der Versendung, das Transportunternehmen und Verpackung selbst bestimmen. Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Kunden.

VI. Zahlungsmöglichkeiten / Fälligkeit

1.Der Kaufpreis bei Warenbestellungen ist bei Vorkasse ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig und vom Kunden über die von SUMMITWEB angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen.

2.Soweit SUMMITWEB per Rechnung liefert, tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit Erhalt der Ware ein, soweit kein anderes Zahlungsziel vereinbart ist.

3.Sofern SUMMITWEB die Bezahlung per Vorkasse anbietet und der Kunde diese Zahlungsart wählt, hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von fünf Kalendertagen nach Eingang der Bestellung, auf das Konto von SUMMITWEB zu überweisen. SUMMITWEB reserviert die Ware dementsprechend für fünf Kalendertage.

4.Sollte SUMMITWEB die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der Kunde diese Zahlungsart wählen, ermächtigt dieser SUMMITWEB ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge einzuziehen.

5.Sofern SUMMITWEB die Bezahlung per Lastschrift anbietet und der Kunde diese Zahlungsart wählt, erteilt der Kunde SUMMITWEB ein SEPA Basismandat. Sollte es bei der Zahlung per Lastschrift zu einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter Daten der Bankverbindung kommen, so hat der Kunde dafür die Kosten zu tragen.

6.Bei Werkverträgen (z.B. Webseitenerstellung) ist SUMMITWEB berechtigt einen Vorschuss von 30 % des vereinbarten Honorars nach Vertragsschluss vom Kunden zu verlangen. SUMMITWEB ist weiterhin berechtigt, dem Kunden in angemessenen zeitlichen Abständen weitere Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Die Höhe der Abschlagszahlungen richtet sich nach den jeweils bereits erbrachten Leistungen von Summitweb.

7.Rechnungen sind spätestens 10 Tage nach Rechnungsdatum fällig, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.

8.Sofern sich der Kunde mit der Zahlung von fälligen Domain- und/oder Hosting/Serverrechnungen trotz Mahnung mehr als 30 Tage im Verzug befindet, ist SUMMITWEB berechtigt, die Hostingleistung und den Support bis zur vollständigen Zahlung der fälligen Rechnungen einzustellen. Dies beinhaltet auch eine Offline-Schaltung der die offenen Rechnungen betreffenden Webseite des Kunden.

VII. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

1.Die Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Kunde.

VIII. Mängel – Gewährleistung

1.Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.

IX. Kündigung

1.Die Kündigungsfrist ergibt sich aus dem für das Rechtsgeschäft mit geltenden Unterlagen.

2.Bei Domains besteht eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten nach Vertragsschluss, welche sich automatisch um weitere 12 Monate verlängert, sofern die Domain nicht rechtzeitig gekündigt wird. Domains können jeweils mit einer Frist von 2 Monaten zum Vertragsende gekündigt werden. Unbenommen bleibt das Recht des Kunden, Domains wegen Verstoß gegen Rechte Dritter zu löschen. Im Falle einer vorzeitigen Löschung einer Domain besteht kein Anspruch auf (anteilige) Rückzahlung der Registrierungsgebühr.

3.Ist keine Kündigungsfrist geregelt, ist das Rechtsverhältnis zum jeweiligen 31.12. mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten kündbar.

4.Das Recht zur vorzeitigen Kündigung des jeweiligen Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor,

a) wenn sich die Vermögenslage der jeweils anderen Partei wesentlich verschlechtert, insbesondere wenn über das Vermögen der jeweils anderen Partei ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird,

b) der Kunde mit der Zahlung von fälligen Rechnungen oder Gebühren trotz Mahnung mehr als 30 Tage im Verzug befindet.

Eine fristlose Kündigung ist außerdem möglich, wenn eine Fortsetzung des Vertrages dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsparteien nicht zugemutet werden kann.

5.Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (§ 126b BGB).

X. Unterlagen – Geheimhaltung – Datenschutz

1.Präsentationen, Abbildungen, Zeichnungen, sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten von SUMMITWEB gehören, bleiben im Eigentum von SUMMITWEB und sind ebenfalls unverbindlich, außer sie werden von SUMMITWEB ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Eine Weitergabe an Dritte und eine Vervielfältigung ist ohne schriftliche Zustimmung von SUMMITWEB untersagt.

2.Die Vertragsparteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller, als vertraulich bezeichneten oder sich aus den Umständen als vertraulich zu behandelnd ergebenden, Informationen und Unterlagen der jeweils anderen Vertragspartei, sowie deren Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.

3.Nicht von der Geheimhaltung umfasst sind Informationen und Unterlagen, die zum Zeitpunkt der Offenlegung allgemein bekannt und zugänglich sind oder die der empfangenden Vertragspartei zum Zeitpunkt der Offenlegung bereits bekannt waren oder ihm von Dritten berechtigterweise zugänglich gemacht worden sind.

4.Eine Aufbewahrungspflicht für Auftragsunterlagen (z.B. Kundenmaterial) von Seiten SUMMITWEB besteht nicht.

5.Die Datenschutzerklärung von SUMMITWEB und die Hinweise zu Rechten von betroffenen Personen sind auf der Webseite von SUMMITWEB unter summitweb.eu veröffentlicht.

XI. Auflistung als Referenzkunde

1.SUMMITWEB steht es frei, in Pressemitteilungen oder Referenzlisten die Öffentlichkeit über eine generelle Zusammenarbeit mit dem Kunden und das beauftragte Projekt zu informieren, z.B. den Kunden durch Auflistung als Referenzkunde auf den Webseiten von SUMMITWEB zu benennen, sofern der Kunde nicht ausdrücklich in Textform diesem widerspricht.

XII. Haftung

1.SUMMITWEB haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Umfang einer gegenüber dem Kunden zugesagten Garantie. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit einer Person oder im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes haftet SUMMITWEB auch für leichte Fahrlässigkeit unbeschränkt.

2.Im Übrigen haftet SUMMITWEB bei leichter Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht). Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

3.Für Datenverluste haftet SUMMITWEB – außer bei vorsätzlichem oder arglistigem Handeln – nur, wenn der Kunde in regelmäßigen Abständen Systemprüfungen und Datensicherungen durchgeführt hat und nur in dem Umfang, in dem die Daten mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind.

4.Ansprüche auf Ersatz von mittelbaren Schäden, Neben- und Folgeschäden, entgangenem Gewinn sind ausgeschlossen.

XIII. Speicherung der Vertragsbestimmungen

1.Die Vertragsbedingungen und Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert.

2.Der Vertragstext ist nach Abschluss des Vertrags aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

3.Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen dann eine Kopie der Bestelldaten zu.

XIV. Eigentumsvorbehalt

1.Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

XV. Gewährleistung

1.Für Kunden, welche Verbraucher sind gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

XVI. Sonderbedingungen für Domains, Webseiten, Hosting und andere IT-Dienstleistungen

A.Mitwirkungspflichten des Kunden

1.Der Kunde erbringt als wesentliche Vertragspflicht vereinbarte und sonstige Mitwirkungsleistungen, sowie Bereitstellungen in dem erforderlichen Umfang bzw. der benötigten Qualität und zu den vereinbarten Terminen und stellt die benötigten Arbeitsbedingungen und Unterlagen SUMMITWEB rechtzeitig zur Verfügung.

2.Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nur unzureichend nach und verzögert sich infolgedessen die Erbringung von Leistungen durch SUMMITWEB, so ist SUMMITWEB dafür nicht verantwortlich. Eventuelle Liefer- oder Ausführungsfristen von SUMMITWEB verlängern sich entsprechend.

3.Der Kunde wird auftretende Fehler SUMMITWEB unverzüglich mitteilen und SUMMITWEB bei der Fehleruntersuchung und Fehlerbeseitigung im Rahmen des Zumutbaren unterstützen. Hierzu gehört es insbesondere, SUMMITWEB auf dessen Anforderung in Textform Mängelberichte, Systemausdrucke vorzulegen und sonstige Daten und Protokolle bereitzustellen, die zur Analyse des Fehlers geeignet sind.

4.Der Kunde hat SUMMITWEB im Bedarfsfall den Zugang zu den Datenverarbeitungsanlagen, auf denen das Projekt installiert sind, zu gestatten.

5.Der Kunde verpflichtet sich, für die regelmäßige vollständige Sicherung seiner Daten selbst zu sorgen.

B.Support und Hotline

1.Sofern Support vertraglich vereinbart ist, erreicht der Kunde den Auftragnehmer dazu an Werktagen von Montag bis Freitag mit Ausnahme von Feiertagen in der Zeit zwischen 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter folgenden Kontaktdaten: info@summitweb.de – Tel: +49 170 536 69 22.

2.Eine zeitlich darüberhinausgehende Bereitschaft bedarf der besonderen Vereinbarung und ist gesondert zu vergüten.

C.Verfügbarkeit – Hosting / Domains

1.SUMMITWEB übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit oder die Qualität des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen von SUMMITWEB welche über 97 % Verfügbarkeit im Jahresmittel hinausgeht.

D.Urheber- und Nutzungsrechte – Inhalte des Kunden oder von Dritten

1.Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, gewährt SUMMITWEB dem Kunden ein, nach dem von beiden Partnern zugrunde gelegten Vertragszweck, einfaches Nutzungsrecht auf alle von SUMMITWEB erstellten Werke, die mit dem zwischen den Kunden und SUMMITWEB geschlossenen Vertrag einhergehen. Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar, zeitlich auf die Vertragslaufzeit begrenzt und kostenpflichtig an die vereinbarten Zahlungen gekoppelt. Die Nutzungsart ist auf den im Rechtsgeschäft definierten Verwendungszeck beschränkt. Jede darüberhinausgehende Verwendung, insbesondere die Bearbeitung oder Veränderung bedarf der schriftlichen Zustimmung von Summitweb.

2.Werden Bilder durch SUMMITWEB im Auftrag vom Kunden erstellt und/oder beschafft, erwirbt der Kunde das einfache nichtausschließliche Nutzungsrecht. Ob die lizenzierten Bilder für den beauftragten Gebrauch z.B. in dem vom Kunden geplanten Kontext geeignet sind, insbesondere ob über die fotografischen Urheberrechte hinaus noch weitere Rechte Dritter zu berücksichtigen sind (z.B. Abbildungen von Personen, Kunstwerken oder Architektur, nicht-öffentlich zugänglichen Plätzen, Abbildungen, die Namen, Firmen, Marken Persönlichkeitsrechte, urheberrechtlich geschützten Werke (§2 UrhG) enthalten oder sonstige Schutzrechte Dritter berühren, Markenrechte, Geschmacksmusterrechte), obliegt der alleinigen Beurteilung und Verantwortung des Kunden.

E.Weberstellung / Social Media Auftritte

1.SUMMITWEB verpflichtet sich, nach den Vorgaben des Kunden ein Konzept des Webprojekts (z.B. Webseite, social Media Seite, APP, – nachfolgen insgesamt Projekt genannt) zu entwickeln und dieses unter Berücksichtigung des Standes der Technik zu erstellen. SUMMITWEB erbringt dabei die vertraglich geschuldeten Leistungen nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze

SUMMITWEB erarbeitet auf Grundlage der Vorstellungen des Kunden ein Grobkonzept für die Struktur des Projekts. In diesem Entwurf wird erstmal nur um das Grundlayout inkl. grober Struktur dargestellt. Hierbei sind noch nicht alle Links funktional und noch nicht alle Funktionen eingebaut/etabliert. Weiterhin kann der Entwurf mit Beispielbilder und Inhalt aufbereitet sein. Diesen Entwurf stellt SUMMITWEB dem Kunden vor und ändert diesen ggf. nach den Vorstellungen des Kunden.

Nach Freigabe des Grobkonzepts durch den Kunden erstellt SUMMITWEB die Endversion des Projekts.

2.Der Kunde ist während der gesamten Zeit der Entwicklung des Konzepts zur angemessenen Mitwirkung verpflichtet. Hierzu zählt insbesondere die Überlassung aller Daten und Informationen, die für die Entwicklung des Konzepts und Herstellung des Projekts erforderlich sind. Dem Kunden ist bewusst, dass die Qualität des Projekts auch von der Qualität der Vorgaben des Kunden und der Qualität des Materials, welches der Kunde liefert, abhängt.

3.Der Kunde stellt SUMMITWEB die in das Projekt einzubindenden Inhalte rechtzeitig in einem geeigneten Format zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit dem Projekt verfolgten Zwecke eignen, ist SUMMITWEB nicht verpflichtet. Der Kunde stellt sicher, dass das von ihm gelieferte Material – insbesondere Fotos, Texte und Kartenausschnitte – frei von Rechten Dritter sind, bzw. der Kunde die für den Einbau in das Projekt und Veröffentlichung des Projekts im Internet erforderlichen Rechte inne hält. Zu den vom Kunden bereit zu stellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindende Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos, und Tabellen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist.

4.Sofern der Kunde keine Vorschläge für Seitentitel , Beschreibung und Schlüsselwörter unterbreitet, kann SUMMITWEB selbst geeignete Titel, Keywords und Seitenbeschreibungen zur besseren Auffindbarkeit der Seiten des Kunden vergeben.

F.Haftung des Kunden – Inhalte

1.Der Kunde versichert, die ausschließlichen Verwertungsrechte an den von ihm gelieferten Daten und Informationen (z.B. Bilder. Texte, Logo, Grafiken, etc.) inne zu halten. Der Kunde versichert, dass durch die Beauftragung von SUMMITWEB keine Urheber-, Leistungsrechte und Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erklärt, dass er im Besitz der Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte der eingereichten Unterlagen ist.

2.Der Kunde sichert zu, die Zustimmung von abgebildeten Personen auf Bilddateien und Bildmaterialien, wie z.B. digitalen Fotos, Fotos, etc. eingeholt zu haben sowie Schutzrechte an abgebildeten Gegenständen nicht verletzt und notwendige Genehmigungen zur Abbildung eingeholt zu haben. Bei rechtlich geschützten Objekten muss der Kunde die Einwilligung des Rechteinhabers besitzen.

3.SUMMITWEB ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, vor allem aus presse-, datenschutz-, urheber- oder wettbewerbsrechtlichen Gründen nicht verantwortlich. Der Kunde haftet alleine, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Patentrechte und dergleichen, verletzt werden.

4.Für die Erfüllung und Einhaltung der geltenden rechtlichen Bedingungen – auch gegenüber Dritten – ist allein der Kunde verantwortlich, auch wenn SUMMITWEB Textvorlagen erstellt.

5.Beim Einsatz von Software Dritter, z.B. Google oder Facebook, gelten die im Internet einsehbaren Nutzungsrechte der jeweiligen Software. Der Kunde ist für die Einhaltung der dort beschriebenen Bedingungen und Pflichten auch nach DSGVO alleinig verantwortlich. Dies gilt auch dann, wenn SUMMITWEB mit der Umsetzung, Einbindung und Pflege solcher Fremdsoftware beauftragt wurde.

6.Der Kunde stellt SUMMITWEB von allen Ansprüchen Dritter wegen diesbezüglicher Rechtsverletzungen frei.

7.Die vorstehenden Einschränkungen der Haftung gelten nicht für Schadensersatzansprüche von SUMMITWEB aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder aufgrund zwingend gesetzlicher Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

8.Sofern der Kunde keine eigenen Texte, Grafiken, Logos, oder weitere Inhalte SUMMITWEB für die Erstellung des Projekts zur Verfügung stellt, darf SUMMITWEB eigene Inhalte verwenden – eine Einbindung dieser Inhalte hat in Abstimmung mit dem Kunden zu erfolgen. SUMMITWEB sichert für diesen Fall zu, dass der Kunde berechtigt ist, die Texte, Logos, Graphiken oder weitere von SUMMITWEB gelieferten Inhalte für das Projekt zu benutzen bzw. entsprechende Leistungsverwertungsrechte zur Nutzung der Inhalte auf dem Projekt des Kunden eingeholt wurden. Hierfür zusätzlich anfallende Lizenzkosten trägt der Kunde.

G.Abnahme des Projekts

1.Nach Fertigstellung des Projekts wird SUMMITWEB dem Kunden das fertige Projekt auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung stellen, bzw. auf einem vom Kunden benannten Server diesem lauffähig zugänglich zu machen. Eine Einweisung oder gesonderte Dokumentation ist nicht geschuldet, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.

2.Der Kunde ist zur Abnahme des Projekts verpflichtet, sofern das Projekt den vertraglichen Anforderungen im Wesentlichen entspricht.

3.Während der Fertigstellungsphase ist SUMMITWEB berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile des Projekts zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile des Projekts den vertraglichen Anforderungen entsprechen.

H.Domains

1.Bei Domains tritt SUMMITWEB nur als Vermittler der Domain zwischen dem Kunden und dem Provider, bzw. dem jeweils zuständigen NIC auf. SUMMITWEB prüft die vom Kunden beantragte Domain nicht auf rechtliche Zulässigkeit und garantiert nicht für deren Bestand. Der Kunde hat selbst zu prüfen, ob die von Ihm gewünschte Domain gegen Marken, oder Namensrechte Dritter verstoßen könnte.

2.Der Kunde stellt SUMMITWEB von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei, welche durch die schuldhafte Verletzung vorstehender Bedingungen und der vorstehenden Rechtseinräumung eingetreten sind.

I.Urheberbenennung und Quellenangabe

1.Der Kunde auf von SUMMITWEB erstellten Webseiten im Impressum den Urheber in folgender Form zu nennen: © SUMMITWEB – Web Design & IT Services – Joel Knecht.

XVII. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

1.Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Kunde Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

2.Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder im Inland ohne Gerichtsstand, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, Regensburg. Wir sind darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

3.Vertragssprache ist Deutsch.

XVIII. Hinweis auf Streitbeilegungsplattform der EU und Hinweise nach VSBG

1.Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr . Unsere E-Mail lautet: info@summitweb.eu

2.Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Widerrufsrecht für Kaufverträge

Sofern Sie mit uns einen Vertrag als Verbraucher schließen haben Sie nachfolgendes Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

SUMMITWEB – Web Design & IT Services
Joel Knecht
Am Protzenweiher 19a
D-93059 Regensburg

Mobil: +49 170 536 6922
E-Mail: info@summitweb.eu

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster– Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweis: Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, bzw. erlischt bei Verträgen

zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Widerrufsrecht für Dienstleistungen

Sofern Sie mit uns einen Vertrag als Verbraucher schließen haben Sie nachfolgendes Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

SUMMITWEB – Web Design & IT Services
Joel Knecht
Am Protzenweiher 19a
D-93059 Regensburg

Mobil: +49 170 536 6922
E-Mail: info@summitweb.eu

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweis:

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.